Gegen Abschiebungen, Rassismus, Faschismus und Krieg, Bleiberecht und gleiche Rechte für Alle

Trauer für die Queen – und was ist mit den Opfern der Monarchie?
Milliarden von TV-Zuschauer:innen, Milliarden für eine Trauerzeremonie. Was wie ein globales Märchen erscheint, ist es nicht für alle. Was hinter Empire und Commonwealth steckt.
Wie viel wusste die Queen über 1,5 Millionen Ofern der KZs und der Folter in Kenia von  in den 50er Jahren?



Die Flüsse der Welt trocknen aus – historisch niedrige Wasserstände
2022-08-23
Die Redakteure
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KLIMA Die Klimakrise hat ein Stadium erreicht, in dem extreme Wetterereignisse schwer zu erklären sind und es wird immer deutlicher, dass die Menschheit auf Katastrophenszenarien zusteuert, wenn keine umfassenden Maßnahmen ergriffen werden. Derzeit stehen die ausgetrockneten Flüsse im Mittelpunkt der Klimadiskussion.
Das Ausmaß der aktuellen Dürre ist erschreckend. In einer Reihe von Bildern, die 2020 und 2022 vergleichen, zeigt CNN die dramatischen Veränderungen der Flusspegel auf der ganzen Welt. In der Loire in Frankreich werden die Dämme geöffnet, um sechs Kernkraftwerke entlang des Flusses mit Kühlwasser zu versorgen. Die Bewässerung der Landwirtschaft wird eingeschränkt, die Ernte bleibt aus und mancherorts gibt es Probleme mit der Trinkwasserversorgung. Auf dem Rhein in Deutschland, einem wichtigen Transportweg, müssen die Transportkähne umgeladen und zwischen herausragenden Hindernissen manövriert werden. Gleichzeitig wird jetzt vor sintflutartigen Regenfällen gewarnt, die der ausgedörrte Boden nicht aufnehmen kann und die Überschwemmungen verursachen. Der Po in Italien hat sich in einen Strom verwandelt und in fünf Regionen herrscht Ausnahmezustand, während über hundert Städte damit begonnen haben, Wasser zu rationieren und die Wasserkraft am Boden liegt.
Andrea Toreti, Forscher am gemeinsamen Forschungszentrum der Europäischen Kommission, glaubt, dass es die schlimmste Dürre seit 500 Jahren in Europa sein könnte, und warnt davor, dass die Krise in den kommenden Monaten anhalten wird.
Natürlich ist nicht nur Europa betroffen. Im Nahen Osten zum Beispiel ist der Jordan derzeit nur ein Rinnsal und in China ist der Jangtse aufgrund der Hitzewelle mitten in der eigentlichen Regenzeit auf einem niedrigen Niveau.
Es ist bezeichnend, dass langjährige Probleme erst dann in den Fokus rücken, wenn wichtige landwirtschaftliche Produktion bedroht ist, Transportwege für Industrie und Konsumgüter versagen, Wasser- und Energieversorgung in Not geraten. Nur wenn der Mist den Profit bedroht, wird die Unfähigkeit des kapitalistischen Systems, Umweltprobleme zu lösen, ins Rampenlicht gerückt.

RiktpunKt  2022-08-23



Diskriminierte Minderheiten

Endgültig Staatsbürger zweiter Klasse

Foto: Belinda Jiao/ZUMA Wire/imago images, jW 17.Dez 21

 

Neues Gesetz in Großbritannien verschärft nicht nur Abschottung, sondern erhöht auch Druck auf Menschen mit Migrationsgeschichte jW 17.Dez 21



Flucht über Ärmelkanal

Asylsuche illegalisiert

Geplantes Gesetz kriminalisiert Flucht und Hilfe. Gewalt an Grenze wird in Kauf genommen jW 17.Dez 21


Paramilitärs jagen Migranten

In Nordirland häufen sich die Angriffe durch loyalistische Gruppen ND 24,Aug 21

»Black Lives Matter«-Aktivistin lebensgefährlich verletzt

Die britische Aktivistin und Politikerin Sasha Johnson liegt mit einer Schusswunde im Krankenhaus.


Johnson's move to make refugee deportations easier ‘deeply worrying’

Joint Council for the Welfare of Immigrants warned the PM appeared ‘keen to frustrate international law’


 

Far right mob Britain First launch ‘migrant patrol’ ship off Dover

Refugee rights organisations raise concerns over Priti Patel's plans to use Royal Navy to make the Channel ‘unviable’ for migrants

 


"Black Lives Matter"- Proteste spülen Großbritanniens Kolonialgeschichte hoch - Demonstranten zerstörten die Statue eines Sklavenhändlers, seitdem ist ein Kulturkampf entbrannt                  

April 20: Solidarity protests in a time of lockdowns

7,500 pairs of shoes were laid at a beach in Norway to call attention to  the children and their families stuck in Moria, Europe's largest refugee camp on Lesbos in Greece.

A number of humanitarian organizations have long raised alarm about the situation in refugee camp. The camp was designed for 3,000 people but now reportedly "houses" over 20,000. Concern has increased about what will happen if the coronavirus reaches the camp, where people live in close, dense and under very difficult conditions.



Abschaffung des Asylrechts und Gefängnis Sonderlager - ähnlich wie Realität und Verschärfungs-Pläne in Deutschland

 

Dänemark: Abschreckungspolitik für Flüchtlinge

 

Die rechtsnationalistische Dansk Folkeparti setzt Plan zur Auflösung von "Gettos", für ein Gefängnis für kriminelle Ausländer im Ausland und Unterbringung von Flüchtlingen, die abgeschoben werden sollen, auf einer Insel durch.

Nach Medienberichten verhandelt die dänische Regierung gerade mit Litauen. Dort will Dänemark ein Gefängnis errichten, um dort alle ausländischen Kriminellen einzusperren, die aufgrund der Höhe ihrer Verurteilungen abgeschoben werden müssen. Litauen soll daran sehr interessiert sein, obgleich das Land ansonsten nicht migrantenfreundlich ist, einen Zaun an der Grenz zu Kaliningrad baut, um Flüchtlinge abzuwehren und eine Aufnahmequote ablehnt. Es wurden zwar mehr als 400 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien aufgenommen, die meisten haben sich aber schnell wieder abgesetzt.

Seit den letzten Wahlen steht die Minderheitsregierung, die von der Koalition der Parteien Venstre, Liberal Alliance und Det Konservative Folkeparti gebildet wird, unter großem Druck der rechtsnationalistischen Dansk Folkeparti (DF), die mit 21,1 Prozent der Wählerstimmen stärkste Partei wurde und die Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (Venstre) stützt, aber eben auch prägt. Die Rechten lehnen Integration ab und setzen auf Abwehr und auf Abschiebung. Obgleich Dänemark den UN-Migrationspakt mit unterzeichnen wird, wird Inger Støjberg (Venstre), die Ministerin für Ausländer und Integration, daran demonstrativ nicht teilnehmen. Die Ministerin tritt für eine Verschärfung der Asyl- und Einwanderungspolitik ein. ...



Eine junge Schwedin stoppt eine Abschiebung im Flugzeug

... Und auch in Deutschland konnte so in der vergangenen Woche eine Abschiebung verhindert werden: Ein Geflüchteter sollte aus Deutschland abgeschoben werden. Er blieb stehen und nahm Kontakt zum Pilot auf. Dieser weigerte sich den Mann mitfliegen zu lassen und die Maschine flog ohne ihn los.


Seit einem Monat Massenprotest afghanischer Jugendlicher in Stockholm – gegen die Abschiebungsmaschine

In dem ausführlichen Artikel   „Migrant Youth on Month-long Social Strike von Steve Cuzner am 31.   August 2017 bei der Transnational Social strike Platform    wird von dieser (nicht nur) für Schweden bisher einmaligen Aktion   berichtet. Durch die Verbreitung der Erfahrungen, die bei dieser Aktion gemacht wurden und noch werden, soll auch eine Debatte über   transnationale Aktivitäten progressiver politischer   Migrationsgruppierungen begonnen werden.