Bündnis gegen Abschiebungen

Gleiche Rechte und Bleiberecht für Alle


Über 500 BesucherInnen beim „Festival contre le racisme“ in Mannheim


*Pressemitteilung zur Veranstaltungsreihe „Regime – Repression – Rebellion. Turkey from inside / Iran from inside“* *Organisiert von der Space Initiative Heidelberg*

Nächste Veranstaltung: *„Was passiert in der Türkei?“ Mi, 15.11.2017, 18:30 in der Zep (Zeppelinstraße 1, 69121 Heidelberg) *

Wir sind eine antirassistische Gruppe aus kritischen Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen mit (erzwungener) Migration. In unserer Vortragsreihe werden Aktivist*innen aus der Türkei und dem Iran über ihre Erfahrungen mit der politischen Situation in diesen Ländern sprechen. Wir wollen damit einen Kontrast zur aktuellen Debatte schaffen, in der Rassismus und Ausgrenzung immer mehr an die Stelle von politischen Analysen und Austausch treten. Nach den Vorträgen wird es viel Raum für Fragen und Diskussionen geben.

Zweiter Vortrag der Reihe am 15.11.: Was passiert in der Türkei? Im ersten Teil der Veranstaltung werden in einem Vortrag die jüngeren politischen Ereignisse in der Türkei skizziert: Der Putschversuch, der Ausnahmezustand und die polizeistaatliche Repression. Im zweiten Teil wird die Rolle der Türkei in der Region beleuchtet mit besonderem Blick auf die Beziehungen zwischen Türkei und EU, Türkei und Deutschland sowie den “Flüchtlingsdeal”.

Es folgen die Veranstaltungen:

29.11.: Wie das iranische Regime die christiliche und Bahá'í Minderheiten behandelt

13.12.: Aktuelle Kampfe gegen die Unterdrückung in der Türkei Bereits gehaltene Veranstaltung:

25.10.: Wie beeinflusst Antisemitismus die jüdische Minderheit im Iran?


Flyer | „Freiheit und gleiche Rechte für Geflüchtete und alle Unterdrückten“ lautet unser Motto der am 27.05.2017 stattfindenden Demonstration der Space Initiative Heidelberg. Los geht es um 14:00 Uhr am Friedrich-Ebert-Platz in Heidelberg mit Redebeiträgen.  Wir möchten euch als solidarische Menschen dazu aufrufen, euch an der Demonstration zu beteiligen, die von Geflüchteten initiiert und solidarisch von Geflüchteten und Nicht-Geflüchteten getragen und organisiert wird. Gegenstand ist unsere Kritik an der „menschenfreundlichen“ Wir-schaffen-das-Kampagne der Bundesregierung Angela Merkel, welche von verheerenden Gesetzesänderungen gegen Geflüchtete und ihre Rechte getragen wurde. Obwohl im Pressealltag langsam wieder Ruhe einkehrt, geht die menschenverachtende Asyl- und Abschiebepraxis mit den zahllosen einhergehenden Repressalien weiter ...



1.März 17: Aktion "Grenzen in Heidelberg"


Info regional: Zweite erfolgreiche Mahnwachen-Aktion gegen Abschiebungten in Hd am 10.März 15

Bewohnerinnen und Bewohnern der  Unterkunft hatten Abschiebungen befürchtet. Die 30 Demonstrierenden haben mit der Mahnwache ihre Solidarität mit den Geflüchteten bekundet und auf die  mehr als fragwürdige Praxis der oftmals unangekündigten Nachtabschiebungen aufmerksam gemacht.  In der Nacht und am folgenden Morgen fanden keine Abschiebungen statt, alles blieb friedlich. Es waren  keine Einsatzkräfte der Polizei vor Ort.

Die Forderungen des Infoflyers


Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte nehmen zu.

 »Wer Flüchtlingen kontinuierlich die gesellschaftliche Teilhabe verweigert, auf eine Ausgrenzungs- und Abschottungspolitik setzt und Menschen nach deren vermeintlicher ›Nützlichkeit‹ selektiert, ist dafür  verantwortlich, dass Neonazis und Rassisten sich als Vollstrecker eines von ihnen ausgemachten Volkswillens inszenieren«

55  Initiativen - Verbände - Jugend-Organisationen - Gewerkschaften - Parteien unterstützen Mannheim gegen Rechts

PRO ASYL Flucht ist kein Verbrechen - Wie sollen Schutzsuchende ohne Fluchthelfer einreisen, wenn legale Wege weitgehend abgeschnitten sind?

„Oury Jalloh – Das war Mord“

Info- und Diskussionsveranstaltung des BgA und der CISPM ( Coalition International des Sans Papiers et Migrants)   

am 26.Febr  im Jugendkulturzentrum FORUM

Referent: Mouctar Bah, Freund von Oury Jalloh

flyer


Hd, 23./24.2.15 Trotz Lügen,Hinhaltetaktik und Drohungen: Blockade verhindert Abschiebung 

Foto stop detaining migrants indefinitely - große Demo zur endgültigen Schließung der Lager in GR am 20.Februar 15

... fast jeden zweiten Tag ein Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft verübt; im Abstand von durchschnittlich nur zehn Tagen kam es zu einer Brandstiftung. Experten konstatieren einen Zusammenhang zwischen der politischen Stimmungsmache des Berliner Establishments gegen Flüchtlinge auf der einen und der Gewaltzunahme auf der anderen Seite - eine Erkenntnis, die sich bereits aus den mörderischen Pogromen gegen Flüchtlinge zu Beginn der 1990er Jahre ergab. ...

Geostrategische motive leiteten die humanitär verbrämte deutsche aggressionspolitik im kosovo - wie heute in der ukraine und in anderen zielgebieten westlicher interventionen. die bedeutung, die berlin humanitären problemen tatsächlich beimisst, zeigt sich derzeit am nicht existenten deutschen interesse an den desolaten verhältnissen in südserbeien "kosovo" und am umgang mit dessen flüchtlingen.Ausschnitt aus der ARD-Reportage: Geheimgefängnisse in der Ukraine mitfinaziert von der eu - initiert von der dt regierung

  Über 300 Flüchtlinge sterben im Mittelmeer
Griechenland schließt Flüchtlingslager
Ilegale Zurückweisungen an Eu-Ostgrenzen

Die abschottung gegen Flüchtlinge zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Bundesrepublik, seit vom westen selbst geführte oder zumindest befeuerte kriege eine steigende anzahl an menschen zur flucht zwingen. erste abschreckungsmaßnahmen verordnete bonn schon in den 1980er jahren, als der - vom westen gebilligte -

Militärputsch in der Türkei

und die blutige repression des türkischen militärs kurdischsprachige bürger des landes und linke in hoher zahl zur flucht trieben und auch der vom westen befeuerte

Afghanistan- Krieg

zahlreiche flüchtlinge schuf.[8] als anfang der 1990er jahre unter anderem die von der bundesrepublik forcierte

Blutige Zerschlagung Jugoslawiens

zahllose menschen entwurzelte, setzte bonn 1993 mit der sogenannten drittstaatenregelung das asylrecht weitgehend außer kraft. während die bundesrepublik gegen jugoslawien sowie in afghanistan in den krieg zog, danach ihr hauptverbündeter usa den irak zerstörte und schließlich

die vom Westen geführten oder befeuerten Kriege zur Zerstörung von Libyen und Syrien


Bericht im MM über die Situation von Asylsuchenden aus Südserbeien in Mannheim

Weitere Aufrufe:
- 08.02.: Bundesweiter Aufmarsch von Nazi-Hooligans in Ludwigshafen
- Kein Köln 2.0 – Antifa nach Ludwigshafen
- 8. Februar – Ur-HoGeSa-Demo in Ludwigshafen – Auf die Straße gegen Nazi-Hools!
- GET UP! Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch am 08.02.15 in Ludwigshafen

- Naziaufmarsch in Ludwigshafen verhindern – Heraus zum Antifa-Block!


Heute 7.Jan 15 um 16 Uhr Bahnhof  Mannheim Kundgebungen und bundesweit

Gedenkdemo in Dessau: Heute um 14 Uhr ab Bahnhof. Es fahren Busse von Berlin, Frankfurt/Main und Hamburg. Näheres: http://initiativeouryjalloh.wordpress.com   Gedenkdemo in Köln: Heute um 18 Uhr ab Bahnhof Ehrenfeld   Staatliches Schweigekartell

Zehn Jahre nach dem Feuertod von Oury Jalloh häufen sich Hinweise auf ein Verbrechen im Dessauer Polizeirevier. Und offenbar gibt es Zeugen. Eine Spurensuche


Staatlicher Rassismus tötet: Wir trauern mit Wut um Dulsha Berisha, vorzeitig gestorben wegen jahrelanger Ablehnung einer möglichen lebensverlängernden Herzoperation und Ablehnung der Wiedereinreise für eine OP nach der Abschiebung

Unbefristete Aufenthaltserlaubnis und  uneingeschränktes Bleiberecht für alle Kinder


Mannheim sagt ja! Flüchtlinge willkommen – Für Vielfalt statt Hass und Angst! Teilt die Veranstaltung! Helft mit! Mobilisiert eure Organisationen, Freundinnen und Freunde, Familien und Vereine!!! Demoparade am 17. Januar 2015 Sammelort und Start: Schlosshof 14:00 Uhr Kundgebung: Alter Messplatz 15:00 Uhr Kulturfest: mit Live-musik im Capitol ab 16:00 Uhr  Aktionstag in München zum NSU-Prozess am 20.01.2015 - Keupstraße ist überall


 Das Bündnis Mannheim gegen Rechts unterstützt das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen – Vorderpfalz

Die  (warum eigentlich noch nicht verbotene? ) Neonazi Partei „Der III. WEG“ mobilisiert für den 18.12 zu einer Kundgebung unter dem Motto: „Asylmissbrauch und Überfremdung stoppen!“ in den Ludwigshafener Stadtteil West.

Der „Der III. WEG“ versucht damit zum wiederholten Mal Stimmung gegen die Flüchtlinge und deren Unterbringung im Stadtteil zu machen.

Mit Ihren Hetz Parolen versuchen die Neonazis die Momentane Lage (Unterkunftssuche für Geflüchtete, PEGIDA, Antimuslimischer Rassismus) für sich zu nutzen.  Diese Hetze dürfen wir nicht unwidersprochen hinnehmen.

( Kartell des Schweigens und der Aktenvernichtung: die mehrfachen Brandanschläge in LU uind Umgebung sind bis heute ungeklärt und straffrei und nach dem bisherigen unzureichenden Aufklärungsstand des "NSU" und dabei vor allem die Rolle des Staates wäre es sehr unwahrscheinlich, daß auch hier dabei die Schlapphüte nicht aktiv beteiligt oder informiert waren und deren Vorgesetzte)

Das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen – Vorderpfalz ruft Sie / euch dazu auf am Donnerstag, den 1 8.12 um 18:30 Uhr

zum Rudolf-Hoffmann-Platz im Stadtteil Ludwigshafen – West zu kommen (Straßenbahnhaltestelle Rohrlachstraße).

Bitte bringen Sie / ihr Transparente, Fahnen und Trillerpfeifen mit Und mobilisiert in Ihren / euren Organisationen.

 Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen – Vorderpfalz


Ausweitung von Abschiebehaft und Kettenduldungen

   Demo-Bericht: Menschenrechte für alle! – Schluss mit der Diskriminierung der Geflüchteten

 Fotos der Eröffnungs-Kundgebung in Mannheim


Menschenrechte für alle am 13.Dez 14

Demonstration am Samstag, den 13.12.2014, 13 Uhr Mannheim & Ludwigshafen s.u.

Bericht und Reden der Kundgebungen  gegen die Abschiebungen nach Beograd und Skopje am 9.Dez 14

Demonstration gegen Sammelabschiebungen vom Baden-Arpark

Dienstag 09.12.2014

18:00 Uhr Platz der Grundrechte in Karlsruhe.

Aufruf (odt)

Aufruf (docx/word)


Massengrab Mittelmeer und unser Umgang mit Menschen auf der Flucht 10.12.2014, 18:00 Uhr, Jugendkulturzentrum FORUM Neckarpromenade 46, 68167 Mannheim

Am „Tag der Menschenrechte“, dem 10. Dezember 2014, laden wir zu einem Kurzfilm des Mannheimer Filmproduzenten Achim Marx ein, der sich eindrücklich mit der Situation auf Lampedusa auseinandersetzt. Im Anschluss findet ein Gespräch mit Jürgen Blechinger, Referent für Migration und Flüchtlinge des Diakonischen Werkes Baden, und der auf Asyl spezialisierten Mannheimer Rechtsanwältin Anne Feßenbecker statt. Inhaltlich wollen wir auf neuere Entwicklungen im Asylrecht und insbesondere auf Fragen von Duldung und Bleiberecht eingehen. Moderation: Anna Barbara Dell

Veranstalter sind u.a.: Kultur quer-quer Kultur, Diakonisches Werk Mannheim, Stadtjugendring, Asylcafe Mannheim, Grüne Jugend, linksjugend solid, Jugendkulturzentrum Forum


  Demonstration am Samstag, den 13.12.2014, 13 Uhr Mannheim & Ludwigshafen Beginn in Ludwigshafen: Lichttor, Rathausplatz/Bismarckstraße Beginn in Mannheim: Beim Wasserturm (Burger King), O7, 16 Planken Gemeinsame Abschluss-Kundgebung: "Konrad-Adenauer"-Brücke

Aufruf und Info-/Mobilisierungs-Veranstaltungen für die Doppel-Demo am 13.Dez 2014

Mittwoch, 10.12.2014 (Tag der Menschenrechte)

Infostand vom BgA "Menschenrechte für alle!  14 - 16 Uhr in R 1, Mannheim gegenüber Marktplatz

Soli-Party mit und für Geflüchtetete ab 19 Uhr im Juz, Am Neuen Meßplatz

Donnerstag, 11.12.2014

Infoabend zur Demo, im Juz Mannheim, ab 19.00 Uhr

Ludwigshafen

Mittwoch, 03.12.2014, 11.45 - 12.15 (vielleicht auch länger!)

Info zur Demo im Fachschaftsraum der Hochschule LU , Maxstraß


Am 10. Dezember 1948 wurde von den Vereinten Nationen (UN) die Charta der Menschenrechte verkündet. Im Artikel 14 dieser Charta wird ausdrücklich betont, dass „jeder Mensch das Recht hat, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“. Die Menschenrechte gelten ausnahmslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache und Religion.

Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Menschenrechte der Geflüchteten (Refugees) werden systematisch mit Füßen getreten. Die Ausgrenzung wird mit allen staatlichen Machtmitteln und oft auf unmenschliche Weise durchgesetzt. Seit 1993 wurden zehntausende Menschen gewaltsam in ihre Herkunftsländer oder in andere Länder abgeschoben.

Die „Grenzschutzagentur“ Frontex hat mehr als 20.000 Geflüchteten den Tod im Mittelmeer gebracht! Nicht wenige Geflüchtete, die es in die „Festung Europa“ geschafft haben, haben sich später aus Verzweiflung und Angst vor einer Abschiebung selbst getötet!

Mehr als hundert wurden von Faschisten ermordet oder kamen durch die Polizei zu Tode (Oury Jalloh und andere)!

Vor 21 Jahren im Jahre 1993 wurde das bis dahin geltende Asylrecht faktisch abgeschafft! Seitdem werden Geflüchtete in Deutschland und in den anderen europäischen Ländern systematisch entrechtet, gedemütigt, ausgegrenzt und ein zweites Mal verfolgt!

Nach einem neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen die Möglichkeiten der Inhaftierung von Geflüchteten sogar noch total ausgeweitet werden. Am 19. September dieses Jahres wurden Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu „sicheren Herkunftsländern erklärt.

Dies hat zur Folge, dass beispielsweise Roma, die aus dem früheren Jugoslawien hierher geflüchtet sind, von Abschiebung in diese Länder bedroht sind, wo sie bekanntermaßen weiter verfolgt werden und keinerlei staatliche Unterstützung erhalten.

Seit dem 19. September wurden schon zweimal Roma, die hier Schutz suchten, in diese angeblich sicheren Herkunftsstaaten vom Flughafen Baden-Airport abgeschoben!

Kämpfen wir für ein Ende jeglicher Diskriminierung der Geflüchteten.

Gleiche Rechte für alle!

Insbesondere fordern wir: - Die Schließung aller Lager und normale Wohnungen für die Geflüchteten -

Die Aufhebung der Beschränkung der Bewegungsfreiheit ("Residenzpflicht")

- Keine Einschränkung bei der Versorgung im Krankheitsfall

- Den freien Zugang zu Bildung und den ungehinderten Zugang der Refugees zum Arbeitsmarkt.

Wir fordern ebenso den Stopp der inhumanen Abschiebungen und ein Bleiberecht für alle!

Kein Mensch ist illegal!


Worms: Schöner leben – Nazis stoppen!

2013: "Willkommens-Kultur": Aufnahme von nur 86 Flüchtlingen in Mannheim - Keine Abschiebungen 2013 ?  Schließung des Lagers / der "Sammelunterkunft" in der Pyramidenstr./ Industriestraße !!! - MM 18.1.14

 PM BgA 14.1 13: "Das Nazi-Problem in Ludwigshafen herunterzuspielen hat schon Tradition!"

 Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen - Kein Frieden mit der NATO

Bericht über den Antirepressionstag in Mannheim

Weiteres morgen sonntag 15 12 13 in grenzenlos bermudafunk 13 uhr


Der solikreis Mannheim protestiert scharf gegen das vorgehen der politischen polizei. Wir fordern die einstellung des verfahren gegen den beschuldigten antifaschisten. Wir solidarisieren uns mit ihm und mit seinem proterst gegen die rassistische hetze der NPD in der Neckarstadt, von der er im übrigens selbst betroffen ist.


Staatiche Unterdrückung und rassistische Ausgrenzung b e k ä m p f e n ! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

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Flyer (JPEG)


... Immer geht es beim Rassismus um den Versuch, Herrschaft zu legitimieren, krasse soziale Unterschiede biologisch zu definieren, einen Teil der Menschheit systematisch als minderwertig zu beschreiben, Menschen zu entwerten und auf diese Weise Herrschaft, Krieg, Unterdrückung und Vernichtung zu rechtfertigen. ...

Deshalb ruft das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen – Vorderpfalz zu einer Solidaritäts Mahnwache mit den Flüchtlingen und gegen rassistische Hetze in Ludwigshafen auf.

  Bitte kommen Sie / Ihr am 13.November 2013 in die Bayreuther Straße in Ludwigshafen und bringen Sie / Ihr Freunde_innen und Ko llege_innen mit. Nur durch eine starke Mobilisierung, können wir den Flüchtlingen vor Ort unsere Solidarität zeigen und dafür sorgen, dass die Neonazis Ihre Hetz Reden nicht unwidersprochen im Viertel verbreiten können, in dem Sie Versuchen über „Sozialneid“ und die angebliche „bevorzugte Behandlung“ von Flüchtlingen bei den dortigen Bewohnern auf Stimmenfang zu gehen.


Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dez 13

überregionale Antirassistische Demo in Mannheim Samstag 14.Dez 13

Aufruf


Pressemitteilung

„WE WILL RISE“ FLÜCHTLINGSPROTESTE BUNDESWEIT, JETZT AUCH IN MANNHEIM

– Pressemitteilung vom 30. Oktober 2012 –

Seit März 2012 sind Flüchtlinge in ganz Deutschland auf der Straße, um auf die menschenunwürdige Lebensbedingungen aufmerksam zu machen, in denen sie gezwungen sind zu leben. Angefangen haben die Proteste in Würzburg, nachdem sich ein Iraner aufgrund dieser Verhältnisse das Leben nahm. Nach und nach kamen mehr Städte hinzu, in denen Asylbewerber und Flüchtlinge aufstanden. Schließlich führten Flüchtlinge einen wochenlang dauernden Fußmarsch von Würzburg nach Berlin durch, wo sie seit Anfang Oktober in Protestzelten demonstrieren.

✳ Abschaffung der Lagerunterbringung ✳ vollständige Abschaffung der Residenzpflicht ✳ Arbeits-/Studien-/Ausbildungserlaubnis für alle Asylbewerber ✳ Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ✳ Verkürzung der Asylverfahren ✳ Recht auf Anerkennung aller Asylbewerber als politische Flüchtlinge ✳ kostenlose Deutschkurse für alle ✳ Abschiebestopp Gruppe von Flüchtlingen Mannheim, Bündnis gegen Abschiebungen (BgA) Mannheim, International Legal Team MA/HD„WE WILL RISE“ 

Seit mehr als zehn Jahren wurden tausende Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien gegen ihren Willen und oft mit Polizeigewalt vom Flughafen Baden Airpark abgeschoben. Seit dem 21. April 2010 ist das Regierungspräsidium Karlsruhe neben der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld für die Abschiebungen von mehr als 15.000 (!) Menschen – davon 11.000 Angehörigen der Roma – zuständig. Mehr als die Hälfte der Betroffenen sind Kinder und Jugendliche, alte und kranke Menschen.

Dank anhaltender Proteste wurden immer wieder Abschiebungen verhindert. Neben Roma-Organisationen haben sich antirassistische und zahlreiche andere gesellschaftliche Gruppen immer wieder gegen diese inhumane Abschiebepraxis gestellt.

Baden Airpark ist der wichtigste „Roma-Abschiebeflughafen“ im süddeutschen Raum. Armut, nahezu hundertprozentige Arbeitslosigkeit, unzureichende Gesundheitsversorgung und Diskriminierung speziell im Kosovo aber auch mittlerweile in Serbien und Mazedonien werden von den deutschen zuständigen Behörden, insbesondere vom Regierungspräsidium Karlsruhe, der Justiz und der Polizei nicht berücksichtigt.

Bleiberecht für alle! Abschiebungen von Roma und anderen Flüchtlingen stoppen. Kein Mensch ist illegal! Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim

    

 

 

 

 


 


 


 


 

 

 

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
http://fluechtlingsrat-bw.de/