Gegen Abschiebungen, Rassismus, Faschismus und Krieg - Bleiberecht und gleiche Rechte für Alle


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Interview mit Shir Hever zu aktuellen Fragen zu Israel/Palästina

26. Oktober 2020

Interview des Kommunalinfo mit Shir Hever

Warum ist die israelische Linke gegen das neue Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain? ... Steht die Linke in Israel nicht immer für Friedensabkommen? ... Wird das Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten die geplante Annexion stoppen? ... Wen repräsentieren die Massendemonstrationen gegen Netanjahu? ... Zu Begrifflichkeit “Apartheid-Staat Israel”. Manche in Deutschland sehen in dieser Kennzeichnung eine Übertreibung und erheben hierbei den Vorwurfs des Antisemitismus. Was ist Ihre Meinung hierzu?

Die Türkei zündelt auch im Irak - Die Bundesregierung gerät mit ihrem Schweigen zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der Türkei in Nordsyrien und Nordirak in Erklärungsnöte

Türkei setzt im Nordirak auf Drohnen mit deutscher Technologie -  Es geht um Besatzung, nicht um Grenzsicherung - Türkei setzt Dorfschützer im Nordirak ein - Der kurdische Bruderkrieg - Der vergebliche Kampf der türkischen Armee in den irakischen und türkischen Bergen

... Diese kurdenfeindliche Politik der Türkei reicht bis nach Deutschland. Die Bundesregierung spielt in diesem Konflikt eine unrühmliche Rolle, indem sie die Narrative der türkischen Regierung übernimmt und kurdische Organisationen und Aktivisten, die sich in Deutschland für Demokratie, Autonomie, oder einfach nur dafür, als ethnische Minderheit wahrgenommen zu werden, einsetzen, kriminalisiert. So werden Opfer zu Tätern gemacht und in Sippenhaft genommen. ...

   

Libanon vor dem Kollaps?

... Einer ganzen Region an der südöstlichen Flanke der EU droht der Abstieg in ein sozioökonomisches Notstandsgebiet

Das islamistische Erdogan-Regime in Ankara, das den wirtschaftlichen Niedergang mit imperialen Abenteuern und chauvinistischen Aktionen zu kompensieren trachtet, könnte sich in die Enge getrieben sehen und in weiterer imperialer Aggression Zuflucht suchen. ...


Verhinderung der drohenden Abschiebung zweier politischer Aktivisten in den Iran

Während im Iran wieder zunehmend Todesurteile gegen politische Gegner*innen des Regimes und gegen „rückgeführte“ iranische Flüchtlinge gesprochen und teils vollstreckt werden, schiebt der deutsche Staat auch inmitten der Corona-Pandemie wieder in den Iran ab. ... Für die deutschen Behörden gibt es aber offensichtlich einen bedeutenden Unterschied: Wer sich für die traditionell herrschende Religion Deutschlands entschieden hat, erhält damit in der Regel auch das Bleiberecht. Wer allerdings gegen staatliche Unterdrückung und Ausbeutung im Iran gekämpft hat, wird sich u.U. auch nicht uneingeschränkt in den deutschen Staat assimilieren lassen. Dass diesen Menschen bei einer Abschiebung in den Iran Folter und Todesstrafe drohen, muss dabei offensichtlich nicht unbedingt ein Hindernis sein. Hierin offenbart sich der politische Charakter des Asylverfahrens der BRD. ...


Israeli Annexation Plans for the West Bank

https://www.facebook.com/HeikeHaenselMdB/videos/776004759839827/

      

Guests
 - Dr Mustafa Barghotiد.مصطفى البرغوثي, politician, former       Palestinian presidential candidate
  - Wesam Ahmad, Business- and Human Rights Coordinator, Al-Haq  Organization مؤسسة الحق
  - Aida Touma-Sliman, Member of the Knesset, Joint List, Hadash           (@https://www.facebook.com/aidatuma/)
  - Gaby Lasky, Meretz, lawyer and human rights activist (https://www.facebook.com/GabyLaskyKnesset/)
  - Avrum Burg, former speaker of the Knesset (tbc)

          
                   
  After more than a year of provisional government, Prime  Minister Benjamin Netanyahu and opposition leader Benjamin  Gantz signed an agreement for a "national emergency  government" in Israel on April 20th 2020. Among other things,  the agreement stipulates the annexation of up to 30 percent of the West Bank. The coalition government is thus aggressively  pursuing the annexation of parts of the West Bank. These  efforts have been supported and promoted by US President  Donald Trump, whose so-called "Deal of the Century" peace plan provides the blueprint for the desired annexation. The US plan, which was coordinated with the Israeli government, but not negotiated with the Palestinians, represents the final  departure from the Oslo Peace Process and from valid UN resolutions by the US-government. Annexation, like the Israeli occupation of Palestinian land that has been ongoing for over 50 years, is illegal under international law and endangers any political solution to the Israeli-Palestinian conflict.
          We would like to talk with our discussion participants about Israel's annexation plans, the prospects for the region and  the responsibilities of the German government.
          
          The event will be held in English.

 



Rosa Luxemburg Stiftung Bawü: Vortrag von und Diskussion mit Moshe Zuckermann: "Vom diasporischen zum zionistischen Judentum"

u.a.: In der Geschichte 3 Kategorien des Antisemitismus


Die Juden lebten seit der Zerstörung des Zweiten Tempels 70 n.Chr. oder spätestens seit dem Bar-Kochba-Aufstand 132 n.Chr. in alle Winde und über alle Welt zerstreut in der Diaspora. Sie wurden immer und immer wieder unterdrückt, verfolgt, vertrieben und umgebracht. Obwohl sie verglichen mit der Zahl der Christen oder Moslems eine verschwindende Minderheit darstellten und über keinen Staat, kein Staatsgebiet, keinen Staatsapparat und keine Militärmacht  verfügten, lebten und überlebten sie in und mit ihrer eigenen Kultur und Religion, die sie weiter entwickelten, in vielen fremden Umgebungen und Gesellschaften, auf die sie wiederum großen Einfluss ausübten. Im Zentrum ihrer immer bewahrten und immer gefährdeten und umstrittenen kulturellen und religiösen Eigenständigkeit stand die Schrift und ihre rabbinische Auslegung und Fortschreibung – Tora, Gemara und Mischna.

Das alles änderte sich grundlegend, als im Zuge der Bildung von Nationalstaaten und des zunehmenden rassischen Antisemitismus im 19. Jh. die zionistische Bewegung aufkam. Ihr Ziel  war, die Juden aus aller Welt in einer territorialen Heimstätte zu sammeln. Am Ende war das ausgewählte Territorium Palästina, und es entstand, begleitet von heftigen Konflikten, 1948 der Staat Israel – ein heute starker Staat mit einer starken Militärmacht. Selbstredend hat das den Charakter des Judentums entscheidend geändert, zum Guten und zum Schlechten.

Der Verlauf dieser dramatischen und hochspannenden Wandlung und mögliche zukünftige Entwicklungen des Judentums ist das Thema des Vortrags von Moshe Zuckermann.

Moshe Zuckermann wurde 1948 als Sohn polnisch-jüdischer Holocaust-Überlebender in Israel geboren und wuchs in Tel Aviv auf. Er lebte in Tel Aviv und Frankfurt. An der Universität von Tel Aviv gehört er dem Cohn Instite for the History und Philosophy of Science and Ideas an und leitete sechs Jahre  das Institut für Deutsche Geschichte. Zuckermann ist stark geprägt von der «Frankfurter Schule» um Adorno und Horkheimer sowie von Karl Marx und Sigmund Freud. Er ist  Kritiker der aktuellen israelischen Politik und Gesellschaft. Er befürwortet eine Konföderation zwischen Israel und einem unabhängigen Staat Palästina Für diese Lösung sieht er im Moment allerdings wenig Chancen. Er hat zahlreiche Bücher geschrieben; sein neuestes (2018) ist «Der allgegenwärtige Antisemit oder Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit» (Westend, 2018).

Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Club Heilbronn in Kooperation mit dem Freundeskreis ehemalige Synagoge Affaltrach e.V.



Palestinian women mobilized on September 26 against gender-based violence and colonialism


https://videos.telesurenglish.net/video/795818/palestinian-women-march-against-patriarchy/


Türkei schiebt syrische Flüchtlinge in Kriegsgebiet ab


Behörden verhaften Syrer, zwingen sie, „freiwilliger Rückkehr“ zuzustimmen


 

Weltweite Proteste könnten eine Flutung noch verhindern

 

Das Ende von Hasankeyf - Die Flutung der 12.000 Jahre alten Felsenstadt soll bis November dieses Jahres beendet sein - Gefährdung des Klimas und der Natur - Wasser als Waffe


5. Jahrestag des Feminizids in Şengal/Shengal/Sindschar, Interview

Interview mit Nûjiyan Gunay vom Dachverband Ezidischer Frauen in Deutschland zum 5. Jahrestag des Überfalls auf die Region Şengal/Shengal/Sindschar am 3. August 2014 durch den sogenannten Islamischen Staat (IS/DAESH).


Türkisches faschistoides Regime und ihre Hilfstruppen: Brandschanzen, Unruhe schaffen, Aushungern    


Außenminister Maas auf Mittelost-Reise - Eine Analyse von Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, über die außenpolitischen Ambitionen Deutschlands im Mittleren Osten - Der (gescheiterte) Versuch in Syrien Fuß zu fassen - Der Deutsche Anti-IS-Einsatz und die deutschen Tornados


Jordanien: Not in Flüchtlingslagern

In Jordanien leben mehr als zwei Millionen Palästinenser, viele von ihnen in Flüchtlingslagern. Seit die USA ihre Zahlungen an das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge eingestellt haben, hat sich die Situation vieler Menschen dort dramatisch verschlechtert.


Interview: Vom Arisierer der  Deutschen Bank zum Mister Banker of Germany - aus dem Nachlass des Hermann Josef Abs

Im folgenden Beitrag von Gaby Weber aus Buenos Aires geht es um das Londoner Schuldenabkommen, das Wiedergutmachungsabkommen mit Israel aus dem Jahr 1952 und um die Aktion Geschäftsfreund (Finanzierung des israelischen Atomprogramms durch den Adenauer-Staat).

Hermann Josef Abs, während des Zweiten Weltkrieges Vorstandsmitglied der Deutschen Bank und verantwortlich für die  „Arisierung“ jüdischen Eigentums, war nach dem Krieg Vertrauter von Bundeskanzler Adenauer, Katholik wie er. Er leitete bei der Londoner Konferenz die deutsche Delegation und zog die Fäden beim Wiedergutmachungsabkommen mit Israel.


Der Film

auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=29naEUpZ7O8&feature=youtu.be



Rosa Luxemburg Stiftung Israel: Rassismus


5 Aktivisteninnen berichten, was sie tun und bewegt

Im heruntergekommenen Süd-Tel Aviv stellt sich Shula Keshet an die Seite der Schwächsten der Gesellschaft und leistet Widerstand gegen zunehmende Gentrifizierung und Ausländerfeindlichkeit. Ihre Vision besteht darin, im verarmten Süden der Stadt gemeinsam mit Alteingesessen und Geflüchteten eine bessere Zukunft aufzubauen....

 

http://www.rosalux.org.il/partner/achoti/.

– Zvi Ben-Dor Benite: Zwischen Ost und West – Die Mizrachim

– Protest gegen Massenabschiebung afrikanischer Geflüchteter

– DOSSIER: 50 Jahre Besatzung


Die BIalik-Rogozin-Schule. Alle Schuldirektor*innen in Tel Aviv haben in einem Brief gegen die geplanten Massenabschiebung afrikanischer Geflüchteter unterschrieben. ...


Protest gegen Massenabschiebung afrikanischer Geflüchteter

Gegen den Plan der israelischen Regierung alle im Land verbliebenen afrikanischen Geflüchteten abzuschieben regt sich Widerstand. Eine Übersicht.

 20 000 demonstrieren in Tel Aviv Süd



Warum die großen Gewerkschaften Israels an den massenhaften Protesten gegen die Abschiebepolitik nicht beteiligt waren

...aber andererseits auf sehr massiven Widerstand gestoßen: Piloten, die sich weigerten Opfer auszufliegen (in Länder, in denen sie noch nie gewesen waren), Lehrerinnen und Lehrer, die an Schulen Proteste organisierten, mehrere Großdemonstrationen mit für Israel gewaltigen Zahlen von Beteiligten – und dann auch noch Nachbarschaftsvereinigungen und ähnliche Gruppierungen anderer benachteiligter Gruppen, die nicht in Hasskonkurrenz traten, sondern wussten, wer Täter und wer Opfer ist. ...



Teilerfolg im Kampf gegen die Abschiebepläne der israelischen Regierung


Everything You Need to Know About Israel's Mass Deportation of Asylum Seekers Haaretz, 7.2.18



Der Widerstand gegen die Massenabschiebung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel wächst


Auffangländer für Flüchtlinge

... Das Land erhält von Deutschland Rüstungsgüter in Höhe einer insgesamt sechsstelligen Millionensumme, um den Zustrom von Flüchtlingen strikt zu kontrollieren. Jordanien bietet mehr Syrern und Irakern Zuflucht als die Bundesrepublik auf dem Höhepunkt der hierzulande "Krise" genannten Phase der Aufnahme von Flüchtlingen. ...


Afrikanische Flüchtlinge protestieren in Israel gegen Massenabschiebung

Je näher der Stichtag für die Zwangsvertreibung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel rückt, desto stärker regt sich der Protest. Tausende Migranten zogen in den letzten Tagen vor das Parlament und die Botschaft von Ruanda, einem der möglichen Drittländer, die Vertriebene aufnehmen könnten. Männer legten sich Ketten auf die Oberkörper und simulierten einen Sklavenmarkt. Ab 1. April, so entschied die Regierung von Benjamin Netanjahu, müssen die rund 40.000 Afrikaner entscheiden, ob sie „freiwillig“ Israel verlassen oder auf unbestimmte Zeit ins Gefängnis gehen. Menschenrechtsaktivisten kündigten an, die Betroffenen bei sich zu Hause zu verstecken. El-Al-Piloten wollen den Transport der Menschen ins Ungewisse verweigern, und renommierte Autoren, darunter Amos Oz und David Grossman, appellieren an die Regierung, „moralisch, menschlich und mit Mitgefühl“ zu handeln“ – so beginnt der Beitrag „Protest gegen Vertreibung“ von Susanne Knaul am 25. Januar 2018 in der taz , worin auch über den sich ausbreitenden Widerstand israelischer BürgerInnen berichtet wird. Siehe dazu auch zwei aktuelle Beiträge über den Widerstand gegen die Vertreibungspolitik der israelischen Regierung, sowie ein kurzes Video über eine Protestaktion – und die Erinnerung daran, dass diese reaktionäre politische Offensive keineswegs neu ist…

„Israelische Piloten weigern sich afrikanische Flüchtlinge zu deportieren“ am 24. Januar 2018 bei RT



...Bis Mitte März sollen die allermeisten Afrikaner das Land verlassen. „Die Eindringlinge habe die Option, freiwillig zu gehen oder ins Gefängnis zu kommen“, droht Gilad Erdan, Minister für öffentliche Sicherheit. Dabei geht es vor allem um zwei Gruppen von Flüchtlingen, und zwar den offiziell zum 30. Juni 2017 registrierten 27.494 Eritreärn und 7.869 Sudanesen. Sie sollen – wenn es nach dem Wunsch der Regierung geht – zum Teil Richtung Ruanda abgeschoben werden. Auf seinem Treffen mit afrikanischen Staatschefs dieser Tage in Nairobi hatte Netanyahu nach einer Begegnung mit Präsident Paul Kagame angekündigt, in der Hauptstadt Kigali eine Botschaft Israels zu eröffnen. Auch von einer direkten Flugverbindung ist die Rede. Zudem soll ein Deal zustande gekommen sein, in dessen Rahmen Ruanda für die Aufnahme von jedem aus Israel abgeschobenem Flüchtling 5.000 Dollar erhält. Eine Zahl von 10.000 Personen wäre ihr Land bereit zu akzeptieren, so Ruandas Außenministerin Louise Mushikiwabo. Wie das Ganze in die Realität umgesetzt werden soll, darüber gibt es noch keine konkreten Vorstellungen. Bereits 2014 hatte Israel einmal Asylbewerber nach Ruanda abgeschoben. Dort angekommen, erfuhren sie keinerlei Unterstützung, sondern wurden teilweise direkt weiter nach Uganda vertrieben, wie eine Recherche von Haaretz zutage förderte...


25.Nov 17

Peer Exchange of African Communities for Empowerment - PEACE International· #Africa: We are under attack everywhere. #Israel to deport 40,000 #African asylum seekers ‘without their consent,’ many to #Rwanda
#Afrika: wir werden überall angegriffen. #Israel um 40,000 #afrikanische Asylbewerber "ohne ihre Zustimmung" Viele nach #Ruanda


Rückschleusungen

...

Andere beklagen, dass sie ihre Familie noch immer nicht nachholen  können. Einer von ihnen gesteht enttäuscht: »Nach Deutschland zu kommen,  war der größte Fehler meines Lebens.« Nun will er so schnell wie  möglich zurück nach Aleppo, wo seine Frau und seine vier Söhne leben.

Vor dem Krieg zu fliehen und nach Deutschland zu kommen, war für die   meisten Syrer eine Reise voller Qualen und Entbehrungen. Dass es   allerdings so schwer sein würde, Deutschland wieder zu verlassen, daran haben sie nicht im Traum gedacht. ...


Luftbild nach der Zerstörung

Die Zerstörung von Städten und Dörfern im Südosten der Türkei dauert   unvermindert an. Damit einher geht die Vertreibung der kurdischen   Bevölkerung

Luftbild vor der Zerstörung

Drei Jahre nach dem Massaker von Shengal

Nur durch den Einsatz der syrischen-kurdischen Einheiten YPG/YPJ sowie  der PKK (im Irak HPG genannt) konnten sich die tausende dehydrierten   Menschen durch einen Korridor ins syrische Rojava retten.

April 17: türkisches Regime eskaliert Krieg gegen Rojava Kobane ....


Newroz Millionen auf den Straßen und Plätzen


Bisher über eine halbe Million KurdenInnen auf der Flucht - Hintergrundartikel zu den derzeitigen Kriegsvorbereitungen              in Südkurdistan (Nordirak), Civaka Azad, 26.04.2017

http://civaka-azad.org/


Saudi-Arabien: Massenabschiebung von 40.000 pakistanischen Arbeiterinnen in den letzten vier Monaten


Irak: Jeden Tag fliehen 4.000 Menschen

Irak | Laut UNO-Flüchtlingshilfe sind über 65 Mio Menschen gewaltsam aus ihrer Heimat vertrieben worden. Über 40 Mio von ihnen fliehen innerhalb des eigenen Landes.

„UN report details massive destruction and serious rights violations since july 2015 in southeast turkey“

Ganzer UN-Bericht der Kriegsverbrechen des türkischen Regimes und download Sattelitenbilder der Zerstörungen

Download satellite imagery showing the scale of the destruction.   - See more at: http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=21342&LangID=E#sthash.1UU0n8Oj.dpuf 

The full report can be accessed here:        http://www.ohchr.org/Documents/Countries/TR/OHCHR_South-East_TurkeyReport_10March2017.pdf

Download satellite imagery showing the scale of the destruction

- See more at: http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=21342&LangID=E#sthash.1UU0n8Oj.dpufDownload satellite imagery showing the scale of the destruction.   - See more at: http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=21342&LangID=E#sthash.1UU0n8Oj.dpuf  

Abschottung, Lagerinternierung, Inhaftierungen und Waffenliefeungen zur Niederschlagung der Opposition

"... In Berlin ist zuletzt immer wieder die Absicht geäußert worden, die   Vereinbarung mit Kairo dem EU-Flüchtlingsabwehrpakt mit der Türkei   nachzubilden; das liefe auf die dauerhafte Festsetzung der Flüchtlinge   in Ägypten hinaus. Die Lebenslage nicht erwünschter Migranten in dem   Land ist desolat. Ein Recht auf Asyl gibt es dort nur in der Theorie;   praktisch werden jedoch keine Asylanerkennungsverfahren durchgeführt.   Immer wieder werden Flüchtlinge inhaftiert - allein von Januar bis   August 2016 mehr als 4.100. Mehr als 2.350 wurden durchschnittlich 15   Tage festgehalten; rund 1.100 wurden in Nachbarländer abgeschoben, meist   in den Sudan; 650 blieben für längere Zeit in Gewahrsam...."

Zaviya Lybia

 "Mauer der Schande" zur Schwächung der internationalen Aufbauhilfe, der Solidarität und Stärke der Selbstverteidigung von KurdenInnen gegen von Türkei unterstütztem "IS"- Teil der Vernichtungsstrategien des türkischen Regimes von Rojava-Kobane

Saudi-Arabien   - einer der Hauptabnehmer der deutschen Kriegswaffenexorteure (wie   Türkei-Hauptuntertützer der"Gotteskrieger" und IS-Schlächterbanden):   Massenabschiebung von 40.000 pakistanischen Arbeiterinnen in den letzten   vier Monaten

Saudi-Arabien war eines der letzten Länder, welches die Sklaverei offiziell im Jahr 1974 abgeschafft hat. ...

...Zwischen   2011 und 2015 nahmen mehr als 1,6 Millionen den Weg nach   Saudi-Arabien  auf sich - in der Hoffnung auf Arbeit, die ihre   zurückgebliebenen  Familien ernährt....

Heute steht das Land im internationalen Vergleich an dritter Stelle mit 10,4 Millionen ausländischen    Arbeitern, bei einer Bevölkerungszahl von 30,8 Millionen im Jahre   2016.  Die USA nimmt den ersten Platz ein mit 45,8 Millionen Menschen,   die  ausländische Arbeitskraft einbringen, gefolgt von Russland mit elf   Millionen Gastarbeitern.


"Giftgasfabriken, made in germany" - 16. März - 29. Jahrestag Halabja (von Verdun über Auschwitz nach Halabja) -  Nach 1990 wurde insgesamt gegen 22 Angestellte von zehn deutschen Firmen   ermittelt - am Ende standen nur drei kurze Bewährungsstrafen.   Entschädigungen zahlte niemand.


Kein Ende der Kämpfe

Jahresrückblick 2014. Heute: Syrien. Krieg wird weiter befeuert. Zahl der Flüchtlinge steigt an


 Tel Aviv. Tausende Flüchtlinge aus Afrika haben am Samstag abend in Tel Aviv für ihre Anerkennung und gegen die Unterbringung in Abschiebelagern demonstriert


Die Bundesregierung ist mitverantwortlich für die Eskalation in Syrien

5.000 ist die Größenordnung, in der die Menschen derzeit täglich aus Syrien fliehen. Nach UN-Angaben sind insgesamt mehr als zwei Millionen Menschen geflohen, über vier Millionen innerhalb Syriens vertrieben. Mehr als 97% der Flüchtlinge haben Zuflucht in den Nachbarländern gefunden.[1] Doch die Anrainerstaaten sind an ihre Grenzen gelangt. Konflikte um Ressourcen drohen zu eskalieren. Kinder, die die Hälfte der Flüchtlinge ausmachen, drohen neben traumatischen Gewalterfahrungen nun auch noch Opfer von Menschenhandel, Kinderarbeit und sexueller Ausbeutung zu werden. Flüchtlinge, die sich auf den gefährlichen Weg nach Europa machen, stoßen auf geschlossene Grenzen. Die Europäische Union nimmt selbst den Tod von Flüchtlingen billigend in Kauf.