Bündnis gegen Abschiebungen

Gleiche Rechte und Bleiberecht für Alle

Haf­tungs­au­schluss

Alles, was nun folgt, wird von die­ser Seite zi­tiert: http://www.e-​rech­t24.​de/​muster-disclaimer.​htm


Haf­tung für In­hal­te

Die   In­hal­te un­se­rer Sei­ten wur­den mit größ­ter Sorg­falt  er­stellt.   Für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Ak­tua­li­tät  der   In­hal­te kön­nen wir je­doch keine Ge­währ über­neh­men. Als    Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für ei­ge­ne In­hal­te   auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Ge­set­zen    ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter    je­doch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder ge­spei­cher­te    frem­de In­for­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Um­stän­den zu    for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tä­tig­keit hin­wei­sen.    Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von    In­for­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Ge­set­zen blei­ben hier­von   un­be­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist je­doch erst ab dem   Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich.   Bei Be­kannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen   wer­den wir diese In­hal­te um­ge­hend ent­fer­nen.


Haf­tung für Links

Unser   An­ge­bot ent­hält Links zu ex­ter­nen Web­sei­ten Drit­ter,  auf deren In­hal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir  für diese frem­den In­hal­te auch keine Ge­währ über­neh­men. Für die  In­hal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der je­wei­li­ge An­bie­ter  oder   Be­trei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten  Sei­ten   wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che    Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge In­hal­te waren zum    Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht er­kenn­bar. Eine per­ma­nen­te    in­halt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist je­doch ohne    kon­kre­te An­halts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zu­mut­bar.   Bei Be­kannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir   der­ar­ti­ge  Links um­ge­hend ent­fer­nen.


Ur­he­ber­recht

Die   durch die Sei­ten­be­trei­ber er­stell­ten In­hal­te und Werke  auf   die­sen Sei­ten un­ter­lie­gen dem deut­schen Ur­he­ber­recht. Die    Ver­viel­fäl­ti­gung, Be­ar­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der    Ver­wer­tung au­ßer­halb der Gren­zen des Ur­he­ber­rech­tes be­dür­fen   der schrift­li­chen Zu­stim­mung des je­wei­li­gen Au­tors bzw.    Er­stel­lers. Down­loads und Ko­pi­en die­ser Seite sind nur für den    pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Ge­brauch ge­stat­tet. So­weit die   In­hal­te auf die­ser Seite nicht vom Be­trei­ber er­stellt wur­den,    wer­den die Ur­he­ber­rech­te Drit­ter be­ach­tet. Ins­be­son­de­re    wer­den In­hal­te Drit­ter als sol­che ge­kenn­zeich­net. Soll­ten Sie   trotz­dem auf eine Ur­he­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den,   bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Be­kannt­wer­den   von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge In­hal­te um­ge­hend   ent­fer­nen.


Da­ten­schutz

Die   Nut­zung un­se­rer Web­sei­te ist in der Regel ohne An­ga­be    per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mög­lich. So­weit auf un­se­ren Sei­ten    per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten (bei­spiels­wei­se Name, An­schrift oder    eMail-​Adres­sen) er­ho­ben wer­den, er­folgt dies, so­weit mög­lich,    stets auf frei­wil­li­ger Basis. Diese Daten wer­den ohne Ihre    aus­drück­li­che Zu­stim­mung nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben.
   Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Da­ten­über­tra­gung im In­ter­net    (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­ti­on per E-​Mail) Si­cher­heits­lü­cken    auf­wei­sen kann. Ein lü­cken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zu­griff   durch Drit­te ist nicht mög­lich.
Der Nut­zung von im Rah­men der   Im­pres­s­ums­pflicht  ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch   Drit­te zur Über­sen­dung von  nicht aus­drück­lich an­ge­for­der­ter   Wer­bung und  In­for­ma­ti­ons­ma­te­ria­li­en wird hier­mit   aus­drück­lich  wi­der­spro­chen. Die Be­trei­ber der Sei­ten be­hal­ten   sich  aus­drück­lich recht­li­che Schrit­te im Falle der   un­ver­lang­ten  Zu­sen­dung von Wer­bein­for­ma­tio­nen, etwa durch   Spam-​Mails, vor.


 

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
http://fluechtlingsrat-bw.de/