Gegen Abschiebungen, Rassismus, Faschismus und Krieg - Bleiberecht und gleiche Rechte für Alle

IGM Vertrauensleute Versammlung Benz Raststatt


Rede Martina Renner, Linksfraktion im Bundestag

Danke Antifa! Unsere Stärke ist die Solidarität! Das heißt konkret: Danke an die VVN-BdA, danke an die antifaschistischen Recherche-Gruppen wie Exif, an die antifaschistischen Magazine und Archive wie DER RECHTE RAND und auch an die Migrantifa, die eine Brücke schlägt zwischen Antirassismus und Antifaschismus.

Heute stellte der parlamentarische Arm des rechten Terrors, auch AfD genannt, im Bundestag einen Antrag der auf ein Verbot "der" Antifa hinwirken soll. Der Antrag ist selbstverständlich völlig absurd. Doch wir können nicht außer Acht lassen vor welchem Hintergrund diese Debatte geführt wird. In den letzten 12 Monaten erlebten wir eine bittere Serie des Rechtsterrorismus in diesem Land. Der Mord an Walter Lübcke, die Morde in Hanau und die Morde in Halle werden durch die verbalen Angriffe der AfD auf Antifaschist:innen verhöhnt. Das dürfen wir nicht zulassen.

Ohne die wichtige antifaschistische Recherche von vielen Gruppen, würden deutsche Sicherheitsbehörden immer noch ahnungslos gegen rechtsterroristische Gruppen, wie z.B. Combat 18, agieren.

Gerade in diesen Zeiten müssen wir alle Antifa sein: Egal ob Gewerkschaften, Kirchen, demokratische Parteien oder zivilgesellschaftlichen Gruppen. Mehr dazu in meiner heutigen Rede im Bundestag: http://gleft.de/3Tf


https://www.facebook.com/martinarennermdb/videos/187618709343779/


Rechte Netzwerke zerschlagen!

18. Juni 2020


"Es ist dringend notwendig, dass das, was an Polizeigewalt passiert, systematisch aufgearbeitet wird." - Tobias Pflüger zur Verschärfung des Polizeigesetz und Rassisten beim KSK

Die reflexhafte Abwehr vieler Politiker- und Gewerkschafter*innen, sobald es um Fehlverhalten innerhalb der Polizei geht, spricht Bände. Die Auffassung, dass, wer das staatliche Gewaltmonopol ausübt, nicht irren kann, weil nicht irren darf, zieht sich quer durch die bürgerlichen Lager. Wer aussschert wird mit Vorwürfen überzogen, auch wenn nur das Offensichtliche ausgesprochen wird.

Radio Dreyeckland hat sich mit Tobias Pflüger über Ignoranz und Machtkalkül unterhalten.


Türkei: Zerschlagung der Frauenbewegung - Weitere Verhaftungen von HDP-Abgeordneten


Polizei schützt rechte Kundgebung in Stuttgart mit Wasserwerfern und Reiterstaffel

Möglicher Protest vereitelt großen AfD-Aufmarsch

Beobachter News 30.Mai 20



Phoenix, 20.Mai 20: Angriff von Innen - die Umsturzpläne rechtsextremer Sicherheitsorgane: "Die Planungen rechtsextremer Kreise für einen Umsturz in Deutschland waren weiter gediehen als bisher bekannt. Autor Dirk Laabs kann belegen, dass illegal Munition beiseite geschafft, Waffen gehortet und ganz konkret Pläne geschmiedet wurden für den "Tag X".

Um diesen Tag X auszurufen, warten Rechtsextremisten auf eine krisenhafte Situation. Die derzeitige Corona-Pandemie weckt bei Innenexperten wie der Martina Renner, Die Linke, ungute Gefühle. Im Interview mit dem ZDF sagte sie: "Ein Traum aus der Sicht dieser rechten Umstürzler. Ich kann mir manchmal gar nicht vorstellen, dass die noch ruhig sitzen können."

Im Juni 2019 wurden mehrere aktive und ehemalige Spezialkräfte der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern verhaftet - ein Vorwurf: Die Gruppe habe einem der Beschuldigten in großer Menge Munition besorgt, Teile davon illegal. Bei dem mutmaßlichen Kopf der Gruppe, einem suspendierten SEK-Mitglied bei der Polizei Mecklenburg-Vorpommern, fanden Ermittler nicht nur zehntausende Schuss Munition, sondern auch eine bei der Bundespolizei entwendete Maschinenpistole. Zoom-Recherchen belegen: Die Munition stammt von Bundeswehr- und Polizei-Spezialeinheiten aus ganz Deutschland. Allein aus Nordrhein-Westfalen stammen 1200 Schuss, aber auch Munition, die ursprünglich aus Bayern stammte, wurde in Mecklenburg-Vorpommern gefunden.

Unter anderem Anfragen an das Waffenamt Duisburg und das bayrische Innenministerium durch das ZDF konnten die Hintergründe für das Verschwinden der Munition nicht klären. Für den Abgeordneten im bayrischen Landtag, Florian Ritter, SPD, unverständlich. Im Interview mit dem ZDF sagte er: "Wir haben es hier mit einer terroristischen Struktur zu tun. Und wenn es hier Munitionsflüsse gibt oder Waffenflüsse aus deutschen Behörden, bayerischen Behörden in solche Strukturen rein, dann muss man natürlich da ganz massiv hinterher sein, um diese Strukturen aufzudecken." Einzelne Landesbehörden verweisen auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Schwerin, die wiederum verweist auf anhaltende Ermittlungen.

Seit Jahren wird die Sorge vor rechten Soldaten und Polizisten immer größer. Ende 2019 hatte Bundesinnenminister Seehofer zwar hunderte neue Stellen etwa beim BKA im Kampf gegen die rechte Unterwanderung angekündigt. Doch zu den neuen Erkenntnissen des ZDF wollten sich weder der Minister noch Sprecher der diversen bundesdeutschen Sicherheitsbehörden äußern. Innenexperte Konstantin von Notz, B'90, Die Grünen, kritisiert im ZDF: "Die Gefahr ist nicht gebannt, die Strukturen bleiben da, wie es sie jahrzehntelang gegeben hat in Deutschland, das muss man auch mal ganz klar sagen Aber sie sind eben derzeit von einer ganz besonderen Gefährlichkeit."

Film von Dirk Laabs




"Generalprobe zum Völkermord" - Der 16. Mai ist ein Gedenk- aber auch ein Feiertag für den Widerstand


Schulter an Schulter mit Neonazis

DemonstrantInnen "Für das Grundgesetz" in Stuttgart ohne politische Hemmschwelle / Erneut Kundgebung auf dem Wasen geplant

Beobachter News, 16.Mai 20


Der Krieg war noch nicht vorbei - Die etwas andere Sicht auf die Befreiung Europas vom Faschismus

In Europa wurde gerade der 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus gefeiert. Der 8. Mai beendete auf dem Kontinent ein beispielloses Terrorregime, einen überaus grausamen Krieg, in dem die deutschen Truppen Dutzende von brutalen Massakern an Kindern, Frauen und Männern in Dörfern und Städten wie – neben vielen anderen – Oradour in Frankreich, Marzabato in Italien, Distomo in Griechenland, Lidice in der Tschechoslowakei oder Mykolaiv (Nikolaev), Berdyciyv (Berdichev) und Koriukivka in der Ukraine, anrichteten.

Ein Krieg, in dem deutsche Truppen Zivilisten als Geiseln nahmen und erschossen, in denen in Auschwitz und anderen Lagern millionenfach gemordet und Menschen durch die Arbeit für deutsche Konzerne wie IG Farben (heute u.a. BASF) umgebracht wurden. Ein Krieg, in dem Millionen zivile Zwangsarbeiter aus den besetzten Ländern in deutschen Betrieben und auf deutschen Bauernhöfen unter unmenschlichen Bedingungen schuften mussten und in dem rund zwei Millionen sowjetische Kriegsgefangene in deutschen Lagern durch mangelhafte Ernährung und andere Maßnahmen ermordet wurden.

Doch während überall in Europa die Menschen erleichtert feierten, war der Krieg anderswo noch lange nicht zu Ende. ...

 


Hierzulande, wie auch in den meisten europäischen Ländern, herrscht derweil noch immer eine sehr eurozentrische Sicht auf den zweiten Weltkrieg vor. Das ist verständlich - angesichts des selbst erlittenen Leids einerseits und andererseits angesichts der Verantwortung der hiesigen Gesellschaft für die Taten eines Teils ihrer Vorfahren, auf denen nicht zuletzt so manches Firmenvermögen gründet. Aus dem Blick gerät dabei allerdings auch, welchen erheblichen Beitrag andere, Afrikaner und Asiaten, für die Befreiung Europas leisteten. ...


8./9. Mai - 75. Jahrestag des militärischen Sieges über den Nationalsozialismus

Am 9. Mai hätte wie jedes Jahr, nun zum 75. Jahrestag, ein Fest im Treptower Park anlässlich des "Tag des Sieges" stattfinden sollen. Mit dieser Sendung soll das Fest, Corona zum Trotz, ins Radio getragen werden. Neben Erklärungen zum Fest seitens der Veranstalter*innen, Musikbeiträgen aus der Vergangenheit und von geplanten Bands, werden Zeitzeug*innen zu Wort kommen und ihre Erlebnisse in Verbindung mit dem 8./9. Mai und dem Kriegsende allgemein schildern.


75 Jahre Befreiung vom Faschismus

Die Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung des faschistischen Konzentrationslagers Bergen-Belsen wurde am Sonntag ohne Publikum durchgeführt.


Reden, die anlässlich der 75. Jahrestage der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora nicht gehalten werden konnten

 

Was tun gegen völkischen Nationalismus und Nazi-Propaganda der AfD?


 

Esther Bejarano & VVN-BdA e​.​V.: Petition 8. Mai zum Feiertag machen! Was 75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!


»Achter Mai – arbeitsfrei! Zeit für Antifaschismus!« Holocaust-Überlebende Esther Bejarano fordert bundesweiten Feiertag ND, 15.April 20

 


ANTIFA Magazin der VVN BdA für antifaschistische Politik und Kultur


Vor 75 Jahren: Ein symbolisches Ereignis – die Selbstbefreiung des KZ Buchenwalds

 

Demokratisch durch die Pandemie!

 

 Wir fordern praktische Unterstützung für alle zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen, die die Grundwerte des Grundgesetzes gegen rassistische, antimuslimische, antisemitische, antiziganistische und nationalistische - neofaschistische Angriffe verteidigen, anstatt sie in die Existenznot zu treiben!

Von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründet, ist die VVN-BdA seitdem die größte, älteste, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten Deutschlands. Sie vertritt die Interessen von Verfolgten und WiderstandskämpferInnen, sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Nazi-Regimes nicht in Vergessenheit geraten sind, u.a. durch den Einsatz für die Errichtung von Gedenkstätten und Erinnerungsorten sowie vielfache Zeitzeugenarbeit. Sie informiert über aktuelle neofaschistische Umtriebe und organisiert den Widerstand in breiten Bündnissen.


Die Grenzen des Machbaren

Bundeswehr bereitet in Coronakrise Großeinsatz im Inland vor. Neues Infektionsschutzgesetz stellt Gesetzesbindung der Regierung zur Disposition.

Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der "Einsatz spezifisch militärischer Waffen" ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt die Bundeswehr für den Einsatz eine neue Befehlsstruktur ein: Sie konstituiert vier regionale Führungsstäbe bei zwei Panzerdivisionen, im Luftwaffen- sowie im Marinekommando, die jeweils für mehrere Bundesländer zuständig sind. Die Ausweitung des Einsatzes und die Bündelung der Befehlsstruktur geht mit Forderungen einher, die Grundgesetzbestimmungen für Interventionen im Inland zu lockern. Zugleich wird scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz laut, das massive Grundrechtseinschränkungen ermöglicht. Rechtswissenschaftler weisen darauf hin, es stelle "die Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung weitgehend zur Disposition". 

Militärische Amtshilfe - Soldaten als Polizisten - Neue Befehlsstruktur -

Grundgesetzänderung - Grundrechte eingeschränkt - Autoritäre Entscheidungen

             

Danke allen, die am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus Gesicht gezeigt haben!

Auch wenn wir Demos und Kundgebungen absagen mussten, haben wir am Internationalen Tag gegen Rassismus mit Tausenden Menschen weltweit und vielerorts auch in Deutschland gemeinsam gegen Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, rechten Terror und die geistigen Brandstifter der AfD protestiert. Unsere Alternative heißt Solidarität – grenzenlos!

Tausende haben ihre Botschaften und symbolischen Aktionen fotografiert oder gefilmt und auf diversen Social Media-Kanälen gepostet – mit Hashtags wie diesen #21M #WorldAgainstRacism #WirHabenPlatz #RefugeesWelcome #NoAfD #ZusammenGegenRassismus #AufstehenGegenRassismus #SayTheirNames #LeaveNoOneBehind

Hier ein  Eindruck mit einer Auswahl von Videobeiträgen und Fotos

 

DGB Jugend, 24.März 20

#Solidarität. Die ganze Gesellschaft ist darauf angewiesen. Im aktuellen #Corona-Krisenfall spüren wir das besonders deutlich. Jeden Tag stehen wir alle vor neuen Herausforderungen, in denen wir nicht wissen, was als nächstes kommt. In dieser Zeit der Unsicherheit verändert sich vieles. Aber nicht alles. Menschlichkeit, Solidarität und Zusammenhalt bleiben unsere Fundamente. Deshalb können wir auch in dieser schwierigen Zeit als Gesellschaft stark sein. Wenn wir uns füreinander einsetzen, egal wo wir herkommen.
Unsere solidarische und antifaschistische Haltung ist krisenresistent! Denn die rechte Hetze macht nach #Halle, #Hanau, #NSU und dem rechtsterroristischen Mord an Walter #Lübcke auch in der jetzigen Zeit keine Pause. Als #Jugendverbände stehen wir für Solidarität und Antifaschismus zusammen. Vor, während und nach #Corona.
#saytheirnames #tYOUTHDAY #FCKnzs IG Metall Jugend ver.di Jugend junge GEW EVG-Jugend Junge NGG IG BCE Jugend Junge IG BAU JUNGE GRUPPE (GdP) Jusos in der SPD Grüne Jugend Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken Linksjugend ['solid] DIDF-Jugend Naturfreundejugend Deutschlands Bund der Alevitischen Jugendlichen in Deutschland (BDAJ) Bundesverband Schreberjugend



25.März 20: Verschwörungstheorien und die Gefahr von Rechts in Corona-Krisenzeiten | Interview


Appell medico international vom 17.März 20

Aufnehmen statt sterben lassen

Alle weitere Forderungen der Erstunterzeichner*innen und Unterzeichner*innen


Aufnehmen statt sterben lassen! Die Faschisierung Europas stoppen!

DIE EUROPÄISCHE ABKEHR VON SÄMTLICHEN GRUNDRECHTEN

TÜRKISCHE KRIEGSFÜHRUNG MIT FLÜCHTLINGEN UND DER ANFÄNGERFEHLER DER EU-MIGRATIONSPOLITIK

DER ZWEIKLANG DER ABSCHOTTUNG UND FASCHISIERUNG


    


verschoben: 12. Kongress gegen Rechts: Eine völkische Partei auf dem Weg zur Volkspartei?

Sa. 14. März 2020
von 10 bis 16 Uhr
im Jugendkulturzentrum Forum

Anmeldung erforderlich, Anmeldeschluss: 10. März 2019
>> zur Anmeldung per Onlineformular


Flyer PDF-Datei



»Anschlag zeigt, dass Hass gegen Minderheiten tödlich ist«

Auch Sinti und Roma wurden in Hanau von Rechtsterroristen ermordet. Antiziganismus ist weit verbreitet. Ein Gespräch mit Herbert Heuß


Der Pakt der weißen Eliten


Keine "Biodeutschen" und keine "Rassen" weit und breit

"Biodeutsche" nirgendwo: Die Europäer, ein buntes Gemisch von Wanderungsbewegungen aus Afrika, dem Nahen Osten und der russischen Steppe


Nationalismus und fiktive Gemeinsamkeiten

              

„Den Faschismus richtig vorausgesagt“ – Gedenkveranstaltung der VVN für die Lechleitergruppe 2019 - Quelle KIM

Foto: Peter Steffen/dpa


8.März 20: Regierung rechtfertigt Repression

Lavieren auf Linke-Anfrage zu Gemeinnützigkeitsentzug gegenüber der VVN-BdA


 

Gedenkkundgebung regionale antifaschistische Widerstandsorganisation Lechleiter

 

Begrüßung durch OAT und VVN BdA (Hauptteil)

Thomas Löffler KAB

Rede des OAT

Rede Jürgen Lippl verdi 

Quelle Berfumafunk Rhein-Neckar


Noch einmal „Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war ein Anstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus…

Nicht nur die, von denen man es erwartet: Also die rechte Szene, die nicht über Rassismus diskutieren sondern ihn leben will, und die gegen Kolonialismus nichts einzuwenden hat.......... 



Tönnies als Beispiel: Wie Rassismus salonfähig gemacht wird

Wer mit kolonialistischen Vorurteilen ganze Völker darauf degradiert, nur mit dem Körper und nicht mit dem Kopf zu handeln, agiert rassistisch.


Verbrechen der Wirtschaft

 

Die „Kriegsendphasenverbrechen“ der Nazis

 

Massenmord an den Linken - Verbrechen der Wirtschaft im NS-Regime - Freispruch für Massenmörder - Suche nach den Tätern -  Entschädigung aller Opfergruppen auch der sowjetischen ZwangsarbeiterInnen


Antifa news - wöchentliche Sendung des freien Radios net seit Februar 2006


 

Rassismus ist keine Alternative - Solidarität ist unteilbar

 



" ..daß in Freiburg, wie an jeder deutschen Hochschule, leider Rassismus herrscht..."   "Ich komme von der Hochschulgruppe BIPOC* , das steht für Black and Indigenous People of Color, und wir wollen rassismuskritische Arbeit an der Uni machen, weil wir uns überlegt haben, daß in Freiburg, wie an jeder deutschen Hochschule, leider mit Sicherheit Rassismus herrscht...."

 


 

Todesopfer vor 1990

Delfin Guerra (18) und Raúl Garcia Paret (21 -  Rudi Dutschke - Ngoc Nguyen und Anh Lan Do - Oktober-festattentat -  Shlomo Lewin - Frieda Poeschke  - Tevik Gürel - William Schenck, Rufus Surles und Mohamed Ehap -  Adrian Maleika - Corinna Tatarotti - Mehmet Kaymakcı -  Ramazan Avcı - Manuel Antonio Diogo -  Kiomars Javadi - Carlos Conceicao - Osman Can - Fatma Can - Mehmet Can -  Jürgen Hübener - Ufuk Şahin - Silvio Meier - Marinus Schöberl - Marwa El-Sherbini - Amadeu Antonio Kiowa - Gesamtliste Amadeo Antonio Stiftung - Verdachtsfälle (nicht aufgeklärt)

 


Erweiterte Toleranz für Rechtsterrorismus? 

...

Der mutmaßliche Täter im Mordfall Lübcke, der 45-jährige Stephan E. aus Kassel, ist ein bekennender Nazi, der schon seit den 1990er Jahren mit militanten und terroristischen Aktionen aufgefallen ist. E. versuchte 1993, im Alter von 20 Jahren, einen Bombenanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hessen durchzuführen. Die Rohrbombe ist entdeckt und noch rechtzeitig entschärft worden. Der junge Neonazi wurde für diesen versuchten Terrorakt zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Ein Jahr zuvor soll E. einen "ausländisch aussehenden Mann" mit einem Messer lebensgefährlich verletzt haben, berichteten Medien. Der Neonazi sei in der rechten Szene als "NPD-Stephan" bekannt, da er sich in der rechtsextremen Partei engagierte. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages erwog eine Zeit lang, E. als Zeugen vorzuladen. Dies wurde aber verworfen, da damals keine direkte Verbindung zum NSU-Mord ersichtlich war.

NSU 2.0? ...


Rechter Terror als neue Normalität?

Hinrichtung Walter Lübckes, Festnahmen beim SEK, Todeslisten - die von der Neuen deutschen Rechten ausgehende Gefahr nimmt dramatisch zu - Lübcke hat sich den Hass der Neuen Deutschen Rechten zugezogen, da er das Menschenrecht auf Asyl verteidigte und Rechtsextremismus und Xenophobie scharf kritisierte....


Aufklärung verlangt

Warnung vor neuem NSU

Mordfall Walter Lübcke: Bundesanwaltschaft geht von rechtem Motiv aus, sieht aber keine Hinweise auf Netzwerk. Linke-Politiker widersprechen


Tag der Bundeswehr am 15.Juni 19 mit Verherrlichung der Verbrechen der Wehrmacht und faschistischer Traditionspflege auch in der KSK



"Racial Profiling" - was ist das überhaupt?

"...Die Institution Polizei muss strukturell so aufgestellt werden, dass man sich innerhalb der Polizei mit Rassismus auseinandersetzen muss und polizeiliche Aktionen keinen rassistischen Motiven unterliegen. Und wenn, muss es Verfahren geben, diese zu ahnden und rechtlich anzugehen - genauso wie in jedem Betrieb...."


.......Nationalismus, Rassismus, Antiziganismus, Antisemitismus, islamophober Rassismus, Sexismus,Homo- und Transfeindlichkeit, Nationalchauvinismus, white-pride Rassimus, Relativerung undoder Leugnung von Verbrechen der Shoa und Parojmos undoder des europäischen Kolonialismus ......also Ideen, die von der Ungleichwertigkeit von Menschen ausgehen .......


Broschur_Raet-innen-gegen-rechts.pdf


Vorwort: Kommunalpolitik
braucht mutige Menschen – gerade jetzt! 6
1 Einleitung 9
2 Rechte Akteur*innen in kommunalen Gremien 17
2.1 Rechte Parteien nach 1945 18
2.2 Aktuelle Situation 20
2.3 Regionale Unterschiede 22
2.4 NPD und Co. 25
2.5 Republikaner und Pro 26
2.6 Kleinstparteien, Einzelbewerber*innen und Wählergemeinschaften 26
2.7 Extrem Rechte in etablierten Parteien 28
2.8 Weitere Akteur*innen 29
2.9 Ausblick auf die Kommunalwahlen 2019 30
3 Thematische Aktionsfelder rechter Akteur*innen 35
3.1 Sozialpolitik 37
3.2 Sozialchauvinismus 38
3.3 Kinder- und Jugendpolitik 39
3.4 Anti-Gender und LGBTIQ*-Feindlichkeit 40
3.5 Bildungspolitik 42
3.6 Gesundheitspolitik 43
3.7 Rechts- und Innenpolitik 44
3.7.1 Drogenpolitik 44
3.7.2 Bürgerdienste 44
3.7.3 Polizei/Geheimdienste 45
3.7.4 Schöffenwahlen 45
3.8 Wirtschaftspolitik/Rekommunalisierung 45
3.9 Lobbyismus-/Korruptionskritik 46
3.10 Verkehr/Autofahrer-Lobby 46
3.11 «Kümmerer»-Themen 47
3.12 Umwelt- und Naturschutz 47
3.13 Internationales/EU 48
3.14 Plebiszite/Partizipation 49
3.15 Asyl/Geflüchtete/Migration 50
3.16 Feindbild Islam 52
3.16.1 Sakralbauten 52
3.16.2 Ernährung, Tierhaltung und Artenschutz 52
3.16.3 Sport 53
3.17 Verschwörungsmythos «Umvolkung»/«Deutschenfeindlichkeit» 54
3.18 Anti-Antifa/Anti-Zivilgesellschaft 55
3.19 Gewerkschaften 56
3.20 Kultur 57
3.21 Political Correctness 58
3.22 «Lügenpresse» 59
3.23 «Alternativmedien» 61
3.24 Antisemitismus 61
3.25 Erinnerungskultur und Geschichtspolitik 63
3.26 Weitere NS-Relativierungen 65
3.27 Sonstige Geschichtspolitik 67
3.28 Antikommunismus 67
4 Umgang mit rechten Akteur*innen in kommunalen Gremien 71
4.1 Grundsätzlicher persönlicher Umgang 73
4.1.1 Begrüßung/Handgeben 73
4.1.2 Small Talk 74
4.1.3 Distanzierung 74
4.2 Öffentliche Veranstaltungen 75
4.2.1 Rechte im Publikum 76
4.3 Gremienarbeit 76
4.3.1 Berliner Konsens 76
4.3.2 Schweriner Weg 77
4.4 Fraktionsbildung 79
4.5 Wahlen von Personen in Gremien und Positionen 80
4.6 Konstituierung 80
4.7 Gremien und Ämter 81
4.8 Redebeitäge und Befassung mit Anträgen 83
Interview mit Katja Wolf: «Ich habe
der NPD noch nie die Hand gegeben» 87
5 Haltung zeigen – Angebote schaffen 93
5.1 Ansprechbar sein und informieren 94
5.1.1 Sprechstunden 95
5.1.2 Infostände 95
5.1.3 Ämterbegleitung 95
5.1.4 Broschüren in einfacher Sprache 95
5.2 Vergabe von Räumen 96
5.3 Eigene Veranstaltungen 97
5.4 Kooperation mit anderen Fraktionen 98
5.5 Fortbildung, Information und Beratung 99
5.6 Projekte sichern und fördern 99
Anhang 102
Kontakte 102
Beratungsstellen 103
Archive 103
Weitere Informationen und Hintergrundrecherchen 103
Verwendete Literatur 104


Sisyphusarbeit in Sachsen

Alexander Elser ist Antifaschist in Dresden - und kämpft dort nicht nur gegen Neonazis


FIR Aufruf zur Europawahl 2019


„Exit RACISM"

Ohne Scheu über Rassismus sprechen zu können und damit auf eine rassismuskritische Gesprächskultur zuzusteuern, das ist die Vision von Tupoka Ogette. Sie hat das Buch „Exit RACISM. Rassismuskritisch denken lernen“ geschrieben, das im Dezember in der vierten Auflage veröffentlicht wurde.  Ein Gespräch über ihr Buch, den Umgang mit systemischem Rassismus und die Voraussetzungen für ein rassismuskritisches Bildungssystem.


8.Mai Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus


Afrika im Zweiten Weltkrieg: Vergessene Opfer, fehlende Anerkennung

Mehr als eine Million afrikanische Soldaten mussten im Zweiten Weltkrieg kämpfen - und wurden kaum dafür entschädigt. Veteranen fordern bis heute ihre Rechte ein.


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Eine post-rassistische Gesellschaft - Wie geht das?

...Seine Vision einer post-rassistischen Gesellschaft ist ohne eine Kritik am Kapitalismus nicht denkbar. ...



NSU-Ermittlungen sind auf Beendigung angelegt           

Buchtipp  Thomas Moser

NSU: Die doppelte Vertuschung


Schauplätze und Schlüsselfälle, offene Fragen, Widersprüchliches und Grundsätzliches

 


Tomasz Konicz

Faschismus im 21. Jahrhundert

                        

Skizzen der drohenden Barbarei


Mord unter staatlicher Aufsicht: Von Solingen zum NSU


ISD & die Geschichte schwarzer Bewegung in Deutschland

Institutionalisierter Rassimus - Rassimus in der "Mitte" der Gesellschaft- Geschichte der deutschen europäischen Kolonialverbrechen - immer noch Straßennamen nach kolonialen Verbrechern - Bündnis Decolonize Berlin - Immer noch keine Entschädigungen und Reparationen


Racial Profiling

2,3 Prozent Trefferquote: Bundespolizei kontrolliert fast nur Unschuldige – Trotz geringer Trefferquote will Bundesregierung verdachtsunabhängige Kontrollen nicht abschaffen  
“… Fast 2,3 Millionen Mal hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr Personen kontrolliert. Dabei hat sie nur wenige Gesetzesverstöße und Straftaten aufgedeckt. Um bei Polizeikontrollen Racial Profiling – Kontrollen nur oder hauptsächlich aufgrund der Hautfarbe – zu verhindern, fordern EU, Betroffenenvertreter und auch deutsche Gerichte, konkretere Vorgaben für Polizisten, wann und wie Reisende und Verdächtige kontrolliert werden können. Doch dazu sieht die Bundesregierung keinerlei Veranlassung....


Antifa news


Verdrängter/vertuschter faschistischer Terrorismus seit 1963


12 Entführungen, 174 bewaffnete Überfälle, 123 Sprengstoffanschläge, 2.173 Brandanschläge, 229 Morde mit rechtsextremen Motiven. Seit 1963 hat Köhler 92 rechtsterroristische Gruppen und Einzelpersonen identifiziert.

Hepp-Kexel-Gruppe, Aktion Widerstand, Ekkehard Weil, “Bombenhirn” Naumann, – kaum jemand kennt diese Namen. Auch den verantwortlichen Politikern ging es wohl so, als 2011 der NSU aufflog. Dabei gab es in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten. (…) Daniel Köhler hat das systematisch und akribisch getan: Verfassungsschutzberichte, Gerichtsurteile, Presseartikel, antifaschistische Archive. Seine Datenbank listet vereitelte oder erfolgreiche Taten von 1971 bis heute auf: 12 Entführungen, 174 bewaffnete Überfälle, 123 Sprengstoffanschläge, 2.173 Brandanschläge, 229 Morde mit rechtsextremen Motiven. (vermutlich wesentlich mehr, weil ...) Seit 1963 hat Köhler 92 rechtsterroristische Gruppen und Einzelpersonen identifiziert. (…) Diese Unterschätzung zeigt sich bis heute, auch in der Fach- und Sachliteratur. Wissenschaftliche Arbeiten zur Geschichte des Rechtsterrorismus gibt es so gut wie nicht. In einigen Sachbüchern gibt es einzelne Kapitel. In den Arbeiten zur Geschichte des deutschen Terrorismus fehlt der Rechtsterrorismus meist vollständig. Auch in den großen Erzählungen, den Gesamtgeschichten der Bundesrepublik, spielt der Rechtsterrorismus im Grunde keine Rolle. “Das einzubetten in eine erinnerungskulturelle Forschung, die ja relativ stark boomt in der Bundesrepublik, auch diese rechten Täter mit einzubeziehen, das ist erstaunlich, dass das – ich habe auch noch keine richtige Erklärung dafür.” Für [den Politologe und Rechtsextremismus-Forscher] Gideon Botsch lautet die Schlussfolgerung: “Also, ich fordere das ganz deutlich von der Zeitgeschichtsforschung, dass sie den Rechtsextremismus als eigenen politischen Akteur in die Nachkriegs-Geschichtsschreibung integriert und aufhört, davon auszugehen, das sind ein paar Ewiggestrige, die vernachlässigenswert sind. Nein, der Rechtsextremismus ist ein begleitender Faktor, der sich durch die Geschichte der Bundesrepublik durchzieht, mal laut, mal weniger laut und in dessen möglichen Handlungen auch immer wieder proto-terroristische oder terroristische Gewalt aufzufinden ist.” Feature von Philipp Schnee vom 21. März 2018 beim Deutschlandfunk Kultur   (Audiolänge: ca. 30 Min., abrufbar bis zum 27. September 2018)



Online Atlas zu rassistischen und faschistischen Verbrechen

Die Blindheit der Anderen - mit Mut, Humor und Expertise gegen den Alltagsrassismus




Internationale Widerstandsorganisation fordert Aufnahme der Flüchtlinge in allen Staaten

Eine aktuelle Erklärung zur politischen Entwicklung in Europa und zur Migration hat die Internationale Föderation des Widerstandes (FIR) veröffentlicht.


Antifaschismus


Bericht von Esther Bejarano Arbeit und Aufgaben des Auschwitzkomitees

dokumentiert in antifa Magazin der VVN BdA

Nov / Dez 2017


Gegen den staatlichen Rassismus, gegen den strukturellen Rassismus und den Alltäglichen


Wie hat sich die Realität in Bezug auf alltäglichen, institutionellen und staatlichen Rassismus und Entwicklungen des Neokolonialismus seit 3 Jahren verändert ? - Wahlprüfsteine ISD

Hier finden Sie die Forderungen der ISD als PDF File -> Forderungen der ISD


Beitrag von Narges NasimiRefugee Struggle for Freedom

"Es gibt Momente, in denen man gezwungen ist, selbstverständliche  Dinge immer wieder klären zu müssen. Heute zum Beispiel müssen wir allen   erklären, warum wir nach Deutschland gekommen sind....."


Gegen racial & ethnic-profiling, weil auch teil des klassenkampfs von oben


Racing-profiling und institutioneller Rassismus

"Nichtbetroffene bestimmen, was Rassismus ist."

Tahir Della im Gespräch über Racial Profiling und die alltägliche strukturelle Fremdenfeindlichkeit in Deutschland


Rassismus und Sprache


21.März  Weltweiter Tag / Woche der UN gegen Rassismus - Abschaffung der Rassendiskriminierung - Erinnerung an das Massaker von Sharpeville


Zusammengefasst in antifa 1/2015 die neue Heitmeyer-Studie


Rassismus und Faschismus  töten überall - Ein ziemlich unfrisierter Jahresrückblick


Das Problem heißt Rassismus - über den NSU und gesellschaftliche Ignoranz

Weiter Straflosigkeit für die Brandstifter des staatlichen und institutionellen Rassismus und des faschistischen Terrors (und der Kriegstreiberei) in Geheimdiensten / Regierungen / Eliten

und bürgrliche Kriegs-Propagande sendende Medien sind Teil des Problems???


Aus gegebenen Anlass beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe mal wieder mit Asylpolitik. Wir hören Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland zu Racial Profiling und ein Interview mit David aus Freiburg zu seinen persönlichen Erfahrungen mit rassistischen Polizeikontrollen.


„Bund, länder und kommunen haben verspätet auf die entwicklung reagiert, mit der folge, dass flüchtlinge unter unwürdigen bedingungenin provisorien oder überfüllten aufnahmeeinrichtungen aufgenommen werden. zugleich verstärkt sich ausländerfeindlicher, rassistischer protest aus der mitte der gesellschaft, nachbarn 'wehren sich' gegen die errichtung neuer flüchtlingsunterkünfte. Politisch verantwortliche steuern nicht dagegen sondern proklamieren das ‚ende der belastbarkeit‘ und streben die verschärfung der ohnehinauf flüchtlingsabwehr ausgelegten asylgesetzgebung an“.

 Ideen um das Antira-Netzwerk in Baden-Württemberg zu stärken


1.November weltweiter Aktionstag Solidarität mit Kobane - Aufhebung des PKK-Verbots (und des KPD-und FDJ-Verbots)


Am 18. Oktober findet in Stuttgart eine antirassistische Konferenz zur Situation von Geflüchteten in Baden-Württemberg statt. Thematisiert werden Kämpfe, Forderungen und Soliadrität mit Flüchtlingen und der Abbau von Flüchtling srechten. Wir sprachen mit Walter von Aktion Bleiberecht über die Konferenz, selbstorganisierte Flüchtlingskämpfe in Baden-Württemberg, die Gegenwehr zu Forderungen, die schnellere Abschiebungen von Roma verlangen und auch über die neuen Landeserstaufnahmestellen, die weiterhin Teil eines Systems sind, das auf Abschreckung setzt. Zunächst fragten wir: Was ist das Ziel der Konferenz?


Pro Asyl und Amadeu-Antonio-Stiftung konstatieren deutlichen Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte


Nur die "Guten" dürfen rein

Vorabdruck. Politik und öffentliche Meinung betrachten Migranten unter dem Gesichtspunkt ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Rassismus ist zur Spaltung der Beschäftigten noch immer ein probates Mittel


Wer legte das Feuer?

Dessau: Hunderte gedachten des vor neun Jahren im Polizeigewahrsam verbrannten Flüchtling Oury Jalloh. Generalbundesanwalt verlangt neuen Prozeß

  Der "NSU"-Prozess als Film

Polizei / Geheimdienste / "Verfassungsschutz" schützen ihre Täter

 Die CSU folgt mit ihrer rassistischen Kampagne dem Koalitionsvertrag. Die deutsche Industrie ist nicht begeistert: Sie benötigt Zuwanderer

ZAG 64 Zeitung der AntiRassistischenInitiative Inhaltsverzeichnis


Studie/Umfrage Rassismus/Sozialrassismus der "Mitte": "... Interessant: Es sind nicht, wie man annehmen könnte, vor allem sozial schwache Bürger, die Ressentiments haben: Von denjenigen, die weniger als 1500,- Euro monatlich verdienen, lehnen zwar 34 Prozent Asylbewerber in ihrer Nähe ab. Von denen aber, die mehr als 3000 Euro pro Monat verdienen, haben 40 Prozent große Probleme mit Asylbewerbern." ...


Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen: „Taksim ist überall und überall ist Widerstand" - Der Kampf um Demokratie ist ein weltweiter Kampf!


Demonstration durch Solingen am 25. Mai 2013Am 29. Mai 1993 fackelten rassistische Jugendliche ein Haus in Solingen ab


Berlin, 26.mai 13: fight racisme now


Wir wollen die ganze Bäckerei: Jugendliche ohne Grenzen fordern von Innenministerkonferenz ein bedingungsloses Bleiberecht


Aktualisierte ARI-dokumentation über flüchtlinge vor, während und nach abschiebungen 6500 todesfälle und verletzungen


NSU-Watch